Gemeinderatssitzung vom 02.05.2024
Die Firma Sun2Money GmbH stellte ihr Projekt einer Freiflächen-PV-Anlage auf einer Wiesenfläche in Irlmühl dem Gemeinderat und den anwesenden Zuhörern vor. Der Gemeinderat hat hierzu bereits in seiner Sitzung am 13.10.2022 bzw. am 07.06.2023 einen Aufstellungsbeschluss gefasst. Die Planunterlagen für das weitere Verfahren befinden sich bereits in der Ausarbeitung.
Anschließend informierte der 1. Bürgermeister den Gemeinderat, dass die nächste Sitzung am 13.06.2024 um 19.30 Uhr stattfindet und gab nachstehende Termine bekannt:
04.05.2024 Gründungsfest Schützenverein Waldeslust Wies e. V.
27.05.2024 Tag der Gemeinden beim Gründungsfest der FF Hunderdorf
30.05.2024 Tag der Gemeinden beim Volksfest in Schwarzach
02.06.2024 Fronleichnam
04.06.2024 Bauausschusssitzung
16.06.2024 Tag der Gemeinden beim Gründungsfest der KSK Stallwang-Landorf
20.06.2024 Tourismusausschusssitzung
28.06.2024 Heimatfest – Einzug und Eröffnung
- 01.07.2024 Tag der Gemeinden
08.07.2024 Tag der Gemeinden beim Gründungsfest der FF Loitzendorf
Außerdem informierte der 1. Bürgermeister den Gemeinderat über den Sachstand des Baufortschrittes der momentan laufenden Baustellen. Hier geht es im Allgemeinen ohne größere Probleme voran und die Baumaßnahmen können nach Zeitplan abgeschlossen werden.
Er stellte im Anschluss die neuen Planunterlagen zur Erweiterung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Rattenberg vor. Hier wurde der Bauantrag um den Anbau von Umkleidemöglichkeiten ergänzt. Den Beschluss hierzu hat der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung vom 08.02.2024 gefasst. Da nun alle Unterlagen vollständig sind, kann der Bauantrag beim Landratsamt Straubing-Bogen eingereicht werden.
Im Anschluss berichtete er über einen geplanten Funkmast im Bereich Oberbocksberg. Hier soll am 10.06.2024 die offizielle Übergabe des Förderbescheids durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger erfolgen. Genauere Infos sind noch nicht bekannt.
Im nächsten Tagesordnungspunkt stellte der Gemeinderat das Bauleitverfahren „GE Bruckstein“ ein, da der neue Eigentümer der betroffenen Flächen derzeit kein Interesse an der Weiterverfolgung der Bauleitplanung hat. Außerdem erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zu zwei Bauanträgen.
Danach wurde nach einer vorangegangenen Besichtigung der Gemeindestraßen eine Prioritätenliste zur Erneuerung und Ausbesserung der sanierungsbedürftigen Straßenbereiche aufgestellt. Sie dient in den künftigen Jahren als Orientierungshilfe für anstehende Baumaßnahmen.
Abschließend stellte die Geschäftsstellenleiterin, Ramona Koller, den Vorbericht zum Haushalt 2024 vor und gab einen Überblick über die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben. Der Gemeinderat beschloss die unter www.rattenberg.de einsehbare Haushaltssatzung, den dazugehörigen Haushaltsplan sowie den Finanzplan und das Investitionsprogramm bis 2027.
Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.