Gemeinderatssitzung vom 07.06.2023
Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat, dass am 08.06.2023 um 8 Uhr die Fronleichnamsprozession stattfindet. Die nächste Gemeinderatssitzung ist für 27.07.2023 um 19.30 Uhr terminiert. Auch verwies er auf die anstehende Landtags- und Bezirkstagswahl am 08.10.2023. Außerdem gab er demnächst anstehende Termine bekannt.
08.06.2023 Fronleichnam und Tag der guten Nachbarschaft beim Heimatfest in Schwarzach
11.06.2023 Floriansfest der FF Rattenberg
12.06.2023 Tag der Gemeinden beim 75-jährigen Gründungsfest des TSV Stallwang-Rattiszell
24.06.2023 Sonnwendfeuer der FF Siegersdorf
25.06.2023 Tag der guten Nachbarschaft beim 60-jährigen Gründungsfest des FC Niederwinkling
03.07.2023 Tag der Gemeinden beim Gründungsfest der FF Windberg
17.07.2023 Tag der Gemeinden beim 75-jährigen Gründungsfest des SV Konzell (DJK Rattenberg ist hier Patenverein)
31.07.2023 Tag der Gemeinden beim 100-jährigen Gründungsfest der KuSK Heilbrunn-Geraszell
04.09.2023 Tag der Gemeinden beim Fest 150 + 2 Jahre FF Sankt Englmar
Anschließend informierte er über den Sachstand der Baustelle zur Sanierung der Wasserleitung in Baumgarten, Wies, Bruckhof. Die Bauarbeiten gehen zügig voran und die Maßnahmen in der Staatsstraße werden bis ca. KW 25 abgeschlossen sein. Danach geht es in Wies weiter. Einen Sachstandsbericht gibt es auch wöchentlich in der muni-App.
Danach gab er kurz Auskunft zur Arbeitssitzung der Bürgermeister der Urlaubsregion am 24.05.2023. Hauptthema war der ÖPNV. Hierbei wurden, im Auftrag des Landratsamtes, nötige Strecken, Haltestellen und andere wichtige Planungspunkte erarbeitet. Am 19.06.2023 treffen sich die Bürgermeister nochmals zur Abstimmung der angesprochenen Punkte für einen OnDemand Betrieb.
Auch informierte er über die Versammlung des Kreisverbandes des bayerischen Gemeindetages in Oberschneiding am 01.06.2023. Hierzu war bereits in der Tageszeitung am 02.06.2023 ein ausführlicher Bericht in der Zeitung. Hauptthemen waren die Wasserversorgung und der Kreishaushalt. Im Wesentlichen gibt es bei der Wasserversorgung keine großen Änderungen. Ein Wassercent ist in Planung und soll möglicherweise noch dieses Jahr kommen. Im Kreishaushalt wurde darauf hingewiesen, dass für 2024 mit einer weiteren Anhebung des Kreishaushaltes zu rechnen sei.
Im Anschluss stellte er die Defizitkostenabrechnung des Kindergartens St. Nikolaus vor. Hierbei ergab sich für das Jahr 2022 ein Gesamtdefizit in Höhe von 12.899,77 Euro, wovon die Pfarrgemeinde 20 % und die Gemeinde Rattenberg 80 % trägt
Im nächsten Tagesordnungspunkt billigte der Gemeinderat die Planentwürfe zur Kombinierten Festlegung- und Einbeziehungssatzung Kriseszell und beschloss deren förmliche Auslegung.
Ebenso beschloss der Gemeinderat die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 2 und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung eines Sondergebiets „Energiepark Rattenberg-Irlmühl“.
Das gemeindliche Einvernehmen zu einem Bauantrag wurde erteilt.
Als Nächstes behandelte man die geplante Sanierung des Trainingsplatzes und den Einbau einer Beregnungsanlage. Der ehemalige Vorstand der DJK Rattenberg, Tobias Schötz und der Leiter der Fußballabteilung der DJK Rattenberg, Thomas Maierhofer waren bei der Gemeinde vorstellig und haben die geplante Sanierung des Trainingsplatzes am Sportgelände inklusive Bewässerungsanlage vorgestellt. Der ca. 30 Jahre alte Trainingsplatz ist bei Trockenheit sehr hart und nicht mehr so wasserdurchlässig wie nötig. Auch ist er mittlerweile sehr uneben, was eine Sanierung notwendig macht. Die Sanierungsmaßnahmen belaufen sich nach ersten Einschätzungen und der Einbringung von Eigenleistung der Mitglieder der DJK Rattenberg auf ca. 15.000,00 Euro, welche durch die Gemeinde zu tragen sind.
Zusätzlich soll im Zuge dieser Maßnahme der Trainingsplatz mit einer Bewässerungsanlage versorgt werden. Die Bewässerung soll einmal wöchentlich stattfinden und das Wasser hierfür soll aus der Zisterne genommen werden, durch welche auch der Hauptplatz bereits bewässert wird. Bei Wasserknappheit soll eine Priorisierung zu Gunsten des Hauptplatzes stattfinden, da sich der Trainingsplatz auf Grund seiner robusten Bauweise schneller wieder erholt. Die Kosten hierfür übernimmt die DJK Rattenberg.
Es wurde angefragt, ob die Gemeinde die Fläche, auf welcher der Pumptrack ursprünglich geplant war (ehemaliger Tennisplatz), für die Erstellung einer Fahrradgeländestrecke durch Eltern zur Verfügung stellen würde. Hintergrund hierzu ist, dass Kinder und Jugendliche derzeit die Hügel und Unebenheiten rund um den Sportplatz als Sprungschanzen und Parcours verwenden. Hierbei sind aber einige offene Fragen zu klären. Unter anderem muss die Umsetzung geklärt werden. Auch muss das Projekt aus versicherungstechnischer Sicht überprüft und die Alternative Errichtung eines Pumptracks durch eine Firma soll in Betracht gezogen werden. Hierzu müssen aber auch die finanziellen Mittel bereitgestellt und weitere Voraussetzungen (Haushaltsmittel, Planung, Umsetzung, Fördermöglichkeiten) geprüft werden. Der Antrag wurde vorerst zurückgestellt.
Abschließend appellierte der 1. Bürgermeister an die Eltern und Jugendlichen, Rücksicht auf die Nutzer des Spielplatzes und die Umgebung zu nehmen und diese nicht zu beeinträchtigen.
Aus dem Gemeinderat wurde nochmals auf die Bestellmöglichkeit von Hochstamm Obstbäumen hingewiesen. Auch wurde vorgebracht, dass vor dem Rathaus eine Abstellmöglichkeit für Fahrräder geschaffen werden soll, da immer mehr Bürger mit dem Fahrrad unterwegs sind, jedoch vor dem Rathaus keine Möglichkeit besteht, die Fahrräder sachgerecht abzustellen und zu sichern. Weiterhin wurde angemerkt, sich doch über Richtlinien zur Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen im Gemeindegebiet Gedanken machen zu wollen, da in letzter Zeit vermehrt Anfragen hierzu auftreten. Auch soll darüber nachgedacht werden, eine öffentliche Toilette in der Nähe des Spielplatzes am Liebenberg einzurichten.
Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.