Gemeinderatssitzung vom 13.04.2023
Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über nachstehende Termine. Am 19.04.2023 um 19 Uhr findet im Gasthaus Wies-Wirt eine Infoveranstaltung zur Sanierung der „Wasserversorgung Baumgarten – Wies – Bruckhof“ statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen. Am 26.04.2023 um 19 Uhr ist die Tourismus-Versammlung der Urlaubsregion Sankt Englmar im Gasthaus Bayerwald in Sankt Englmar terminiert. Der Florianitag findet am 29.04.2023 statt. Eine Bauausschusssitzung ist am 09.05.2023 um 17 Uhr geplant und die nächste Gemeinderatssitzung ist für 11.05.2023 um 19.30 Uhr angesetzt. Zudem wies der 1. Bürgermeister auf die Teilnahme an der Fronleichnamsprozession am 08.06.2023 um 8 Uhr hin. Außerdem informierte er den Gemeinderat darüber, dass am Sonntag, den 16.04.2023 um 10 Uhr ein Gottesdienst anlässlich des Geburtstages von Pater Jacob mit anschließendem Stehempfang stattfindet, woran sich auch die Vereinsabordnungen und der Gemeinderat beteiligen sollen.
Im Anschluss wies der 1. Bürgermeister darauf hin, dass der ILE-Nord 23-Wettbewerb zur Streuobstwiese des Jahres ausgeschrieben ist. Eine Bewerbung des OGV und der Pfarrei für den Pfarrergarten ist bereits eingereicht.
Er informierte den Gemeinderat über die beginnenden Straßensanierungsarbeiten in Untergschwandt und Grub in der kommenden Woche. Hierbei kann es zu Behinderungen des Straßenverkehrs kommen. Die Anwohner werden mittels Infoblatt informiert.
Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über den Sachstand der Errichtung der Nahwärmeversorgung Rattenberg. Der Bauantrag ist hierbei in der finalen Bearbeitung und kann bald zur Genehmigung beim Landratsamt eingereicht werden. Die Eintragung der Genossenschaft beim Registergericht läuft und die Erstellung des Pachtvertrages ist in Gang. Plan und Ziel ist es, im Sommer das Heizhaus zu errichten und die Schule, die Arztpraxis, das Feuerwehrhaus, die KiTa und die Häuser im Straßenzug Auf der Rast anzuschließen. Um auch bei den Fördermitteln einen Schritt weiter zu kommen, wurde vom Gemeinderat die formelle Zustimmung zur Errichtung einer Nahwärmeversorgung erteilt.
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zur Verlängerung eines Vorbescheids und zu drei Bauanträgen.
Im Bereich Wies – Baumgarten – Bruckhof muss die Wasserversorgung erneuert werden. Hierzu müssen auch einige Leitungen in der SR 37 verlegt werden. Da diese noch heuer asphaltiert werden soll, wird bereits im Mai mit der Ausführung des ersten Bauabschnitts begonnen. Der 1. Bürgermeister Dieter Schröfl und Ingenieur Manuel Christl vom Ingenieurbüro Christl stellten das Projekt in einer Präsentation vor. Es müssen ca. 1750 m Wasserleitung (davon 1150 m im Spülbohrverfahren und 600 m in offener Bauweise) erneuert werden. Es sind 5 Unterflur- und 3 Oberflurhydranten sowie 28 Hausanschlüsse von der Maßnahme betroffen. Bei den Grabungsarbeiten wird belasteter Asphalt abgetragen, der entsorgt werden muss. Hierbei kommen nochmals zusätzliche Entsorgungskosten auf die Gemeinde zu, die nicht vermieden werden können. Im Bereich Wies ist eine Gewässerquerung des Klinglbachs/Perlbachs nötig. Auch hier wurde nochmals auf die Infoveranstaltung am 19.04.2023 um 19 Uhr im Gasthaus Wies-Wirt hingewiesen, bei dem alle offenen Fragen geklärt werden sollen.
Bei der Gemeinde Rattenberg ging der Antrag ein einen neuen Leichenwagen und eine neue Türe im Leichenhaus zu installieren. Ebenso müssten die Kerzenständer und der Weihwasserkessel erneuert werden. Der Bauausschuss soll sich in seiner nächsten Sitzung die Gegebenheiten vor Ort anschauen.
Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.