Gemeinderatssitzung vom 07.04.2022

Am 07.04.2022 fand im Rathaussitzungssaal eine Sitzung des Gemeinderates Rattenberg statt. Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über nachstehende Termine:

Von 25.04 bis 06.05.2022 wird der 1. Bürgermeister vom 2. Bürgermeister und der 3. Bürgermeisterin vertreten. Die für den 10.05. geplante Tourismusausschusssitzung muss verschoben werden. Die diese Woche ausgefallene Bauausschusssitzung soll dafür an diesem Termin nachgeholt werden. Die nächste Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am 12.05.2022 stattfinden.

Die Vereinsveranstaltungen nehmen nach der Lockerung der Corona-Regeln wieder Fahrt auf. So findet am 24.04. der Florianstag statt. Am 30.04. findet das traditionelle Maibaumaufstellen statt. Am 01.05. findet in Neurandsberg die Heimkehrer-Wallfahrt statt, am gleichen Tag ist auch das Maifest der Kindertagesstätte Rattenberg vorgesehen.

Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über das 20jährige Praxis-Jubiläum von Herrn Dr. Sterr und betonte, welche Bereicherung es ist, einen Arzt am Ort zu haben. Er wünschte ihm noch viele weitere Jahre Praxistätigkeit in Rattenberg.

Die Regierung der Oberpfalz teilte mit, dass das Markerkundungsverfahren für die Gemeinde Rattenberg zur Deckung der Mobilfunklücken eingeleitet wurde. Mit einer Rückmeldung der Netzbetreiber ist vermutlich bis Mitte Juni zu rechnen.

Keine weiteren Sachstandsmeldungen gibt es derzeit zu der Lüftungsanlage in der Schule und dem Bikepark.

Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass der Bauhof jeweils zwei hölzerne Liegen an den Wanderwegen 10 und 12 bei den Wassertretanlagen Unterholzen und Maierhof aufgestellt hat. Ebenso wurden die Panoramatafeln durch den Bauhof montiert. Der 1. Bürgermeister dankte hier dem Bayer. Waldverein, der die Erstellung dieser Tafeln initiiert hatte.

Der Förderantrag für ILE-Kleinprojekte zur Ausstattung der Räume der DJK wurde gestellt und seitens der ILE befürwortet, jetzt muss nur noch die finale Entscheidung des Amtes für Ländliche Entwicklung abgewartet werden.

Der 1. Bürgermeister teilte mit, dass eine der Bauparzellen im Baugebiet „Am Pfaffenhölzl“ von den Bewerbern zurückgegeben wurde.

Die Gemeinde-App wird derzeit mit Inhalt befüllt, zudem wartet die Gemeinde noch auf das Werbematerial, um an den Start gehen zu können.

Die Corona-Regeln wurden weitgehend aufgehoben. Das Rathaus ist zu den Öffnungszeiten wieder zugänglich, jedoch wird nach wie vor um Terminvereinbarung gebeten, zudem sollte beim Rathausbesuch zum eigenen Schutz und zum Schutz der Mitarbeiter weiterhin eine Maske getragen werden.

Zu einem Bauantrag auf Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die Abwägung der Stellungnahmen zur Änderungen des Bebauungs- und Grünordnungsplanes mittels Deckblatt wurde vorgenommen und anschließend der Bebauungsplan als Satzung beschlossen.

Die Abwägung zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplanes mittels Deckblatt Nr. 2 wurde durch den Gemeinderat behandelt. Die geänderte Planfassung wurde vom Gemeinderat gebilligt und die Auslegung beschlossen.

Die in der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen zur kombinierten Festlegungs- und Einbeziehungssatzung „Baumgarten“ wurden behandelt. Die in den Entwurf eingearbeiteten Änderungen wurden gebilligt und die Auslegung beschlossen.

Die zur Aufhebung der Außenbereichssatzung „Baumgarten“ eingegangenen Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat abgewägt und der Satzungsbeschluss bis zum Inkrafttreten des neuen Satzungsrechtes zurückgestellt.

In der Auslegung des Satzungsentwurfes der Außenbereichssatzung „Neurandsberg-Berghäusl“ erreichten die Gemeinde ebenfalls mehrere Stellungnahmen. Diese wurden abgewägt und der um einige Hinweise ergänzte Entwurf als Satzung beschlossen.

Im Verfahren um die Aufstellung einer Außenbereichssatzung „Steinachern“ wurden die in der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen abgewägt. Diese sollen in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden. Sodann kann die Auslegung erfolgen.

Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über einen Antrag auf Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Energiepark Rattenberg“. Der Antragsteller hat sich angeboten das Projekt, das im Bereich Irlmühle entlang des Donau-Regen-Radweges vorgesehen ist, und eine Freiflächenphotovoltaikanlage von ca. 3,5 ha umfassen soll, im Gemeinderat vorzustellen. Zudem haben weitere Interessenten bei der Gemeinde angekündigt, ebenfalls Freiflächenphotovoltaikanlagen errichten zu wollen. Im Gemeinderat werden solche Anlagen befürwortet, jedoch sollte die Gemeinde ihre planungshoheitliche Verantwortung nicht außer Acht lassen.

Im Touristikausschuss und im Gemeinderat war man sich einig, eine Panoramakamera aufstellen zu wollen. Als Standorte kämen Zierling und Hochholz in Frage. Die Entscheidung fiel für den Standort in Zierling. Als Kamera wurde ein hochwertiges Modell gewählt, dass eine 4 K-Auflösung bietet, eine Zoom- und Schwenkfunktion besitzt und beheizbar ist.

Der 1. Bürgermeister informierte darüber, dass der Maibaum für den Dorfplatz dieses Jahr im Gemeindeholz geschlagen wird. Der Maibaum wird von der Freiwilligen Feuerwehr Rattenberg aufgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass hierzu die gesamt Bevölkerung eingeladen ist.

Eine Anfrage aus dem Gemeinderat zum ÖPNV wurde beantwortet. Die Buslinie nach Viechtach ist eine öffentliche Linie und kann von jedermann genutzt werden. Zudem wies der 1. Bürgermeister auf die Vergünstigungen der Seniormobil-Wertschecks hin, die im Bürgerbüro von Senioren erworben werden können und für Bus- oder Taxifahrten eingesetzt werden können. Nähere Informationen hierzu sind auf der Homepage des Landratsamtes Straubing-Bogen zu finden.