Gemeinderatssitzung vom 28.01.2021

Am 28.01.2021 fand um 19.00 Uhr in der alten Turnhalle der Schule Rattenberg eine Gemeinderatssitzung statt. Das Gremium war zur Sitzung vollzählig erschienen. Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass die nächste Gemeinderatssitzung voraussichtlich am 25.02.2021 um 19.00 Uhr stattfinden wird. Als Tagungsort ist wieder die alte Turnhalle vorgesehen.

Hinsichtlich der Corona-Fallzahlen sind derzeit in Rattenberg drei aktive Fälle beim Gesundheitsamt registriert. Die Ausgabe der FFP2 Masken für pflegende Angehörige wurde am 26. Januar nachmittags durchgeführt. Auch jetzt können pflegende Angehörige die Masken für pflegebedürftige Personen, die in der Gemeinde Rattenberg wohnen, noch kostenfrei im Rathaus abholen. Hierzu ist jedoch eine telefonische Voranmeldung notwendig. Jeder Hauptpflegeperson sollen auf diesem Weg drei Schutzmasken zur Verfügung gestellt werden. Ein Nachweis muss erbracht werden, hierzu reicht es aber aus, ein Schreiben der Pflegekasse vorzuzeigen, aus dem der Pflegegrad der zu betreuenden pflegebedürftigen Person hervorgeht.

Ebenso kommt es durch den Lock-Down auch in der Gemeindeverwaltung zu Einschränkungen. Der Zugang zur Gemeindeverwaltung ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Die Abnahme der Baumaßnahmen für das neue Baugebiet „Am Pfaffenhölzl“ ist erfolgt. Es wurden nur geringe Mängel festgestellt, die von der Baufirma nach der Frostperiode behoben werden. Die Vermessung wurde durchgeführt.

Der 1. Bürgermeister gab ein Schreiben des Schützenvereins Waldeslust Wies e. V. bekannt. Der Verein bedankt sich bei der Gemeinde für die Unterstützung beim Austausch der Fenster im Schützenheim.

Sodann behandelte der Gemeinderat zwei Anträge auf Vorbescheid und einen Antrag auf Genehmigungsfreistellung. Das gemeindliche Einvernehmen zu den Vorhaben wurde erteilt bzw. von diesen Kenntnis genommen.

Bezüglich der Einbeziehungssatzung Föhrenweg sind noch nicht alle Stellungnahmen eingegangen bzw. besteht noch Klärungsbedarf, die Entscheidung über die Satzung wurde daher zurückgestellt.

Der Kreisjugendring hat der DJK Rattenberg eine Jugendförderung für das Skilager in Hinterstoder vom 01.01. – 05.01.2020 in Höhe von 1.040,00 Euro bewilligt und bittet die Gemeinde Rattenberg ebenfalls einen Zuschuss zu gewähren.

Der Ausflug wird von der Gemeinde Rattenberg gemäß den neuen Förderrichtlinien und den neuen Fördersätzen mit 4,00 Euro je Übernachtung für jeden jugendlichen Teilnehmer aus Rattenberg und die hierfür anerkannten 10 Betreuer bezuschusst. Die Gemeinde Rattenberg gewährt bei 39 Teilnehmern aus Rattenberg unter 27 Jahren und 10 Betreuern eine Zuwendung in Höhe von 784,00 Euro für das Skilager in Hinterstoder.

Der 1. Bürgermeister gab ein Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr Rattenberg bekannt. Die Feuerwehr beabsichtigt einen Anbau an die bestehende Werkstatt durchzuführen. Durch den Zuwachs an Ausrüstung ist der Aufbewahrungsplatz in ausreichender Form nicht mehr gegeben. Im Falle einer Erweiterung wäre es möglich Lagerplatz für Kleidung und Ausrüstungsgegenstände, sowie vereinseigene Gegenstände und Gerätschaften zu schaffen. Die Materialkosten belaufen sich auf ca. 15.000 Euro. Der Feuerwehrverein hat einstimmig beschlossen, die gesamten Materialkosten zu übernehmen und die Erstellung des Anbaus in Eigeninitiative durchzuführen. Der Gemeinderat begrüßte die Initiative des Feuerwehrvereins und erteilte dem Vorhaben, vorbehaltlich baurechtlicher Genehmigung, seine Zustimmung.

Als nächster Tagesordnungspunkt wurde die Stellvertretung der Gemeinde im Regionalentwicklungsverein Straubing-Bogen e. V. behandelt. Diese sind künftig, wie bisher, der 1. Bürgermeister Dieter Schröfl, im Vertretungsfalle der 2. Bürgermeister Johann Probst und als weitere Vertreterin wurde neu die 3. Bürgermeisterin Rosi Heigl bestimmt.

Der 1. Bürgermeister gab einen kurzen Überblick über die derzeit laufenden Wasserrechtsverfahren bezüglich der Sicherung der eigenen Wasserversorgung. Im Gemeinderat wurde nochmals die Situation der privaten Wasserversorger, der Sportstättenförderung für Vereine und kommunale Zusammenarbeit im Tourismus angesprochen.