Der neue Gemeinderat hat seine Arbeit aufgenommen.

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 07.05.2020

Am 07.05.2020 traf sich der neugewählte Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung.

Konstituierende Gemeinderatssitzung

Voll gespickt war die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Rattenberg am Donnerstag, den 07.05.2020. Diese fand aufgrund der Abstandsregelungen, die aufgrund der Coronapandemie gelten, nicht wie gewohnt im Rathaussitzungssaal sondern in der Alten Turnhalle der Grund- und Mittelschule statt. Sogar einige Zuschauer haben es sich nicht nehmen lassen und haben den Weg in die Turnhalle gefunden.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte der 1. Bürgermeister die wieder- und besonders herzlich auch die neugewählten Gemeinderatsmitglieder. Mit Stefan Eckl, Moosmühle, Johann Eidenschink, Rattenberg, Michael Haimerl, Siegersdorf, Markus Laumer, Hubing, Tobias Schollerer, Rattenberg haben gleich fünf neue Mitglieder ihren Dienst angetreten. Der 1. Bürgermeister nahm die Vereidigung der neugewählten Gemeinderatsmitglieder vor. Sodann wurde vom Gemeinderat beschlossen, wie in den Vorperioden, auch einen dritten Bürgermeister zu wählen. Es wurde festgestellt, dass die weiteren Bürgermeister ehrenamtlich tätig sind.

Bei der anschließend durchgeführten Wahl wurde Johann Probst als 2. Bürgermeister einstimmig bestätigt. Nachdem Thomas Piller ankündigte, nicht mehr für das Amt des 3. Bürgermeisters zur Verfügung stehen zu wollen, wurde aus der Mitte des Gremiums Rosi Heigl einstimmig zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Sodann gab sich der Gemeinderat eine neue Geschäftsordnung und die Satzung zur Regelung von Fragen des Gemeindeverfassungsrechts wurde neu erlassen. Hier wurde als Neuerung ein Haupt- und Finanzausschuss eingerichtet, der in Notzeiten die Geschäfte des Gemeinderates übernehmen soll.Zudem wurden als weitere Stellvertreter die am längsten zum Gemeinderat gehörigen Mitglieder Ettl Helmut, Grimm Josef und Eckl Stefan, Engelsdorf bestimmt.

Der nächste Punkt auf der Tagesordnung war die Berufung der  Mitglieder in die Ausschüsse. Hierbei muss die Ausschussbesetzung gemäß dem Stärkeverhältnis des Gemeinderates erfolgen. Im Haupt- und Finanzausschuss werden fünf Gemeinderatsmitglieder vertreten sein, dies sind Grimm Josef und Weindl Johann von der CSU/WG (Vertreter: Laumer Markus), Probst Johann und Stefan Eckl, Engelsdorf von der SPD/FB (Vertreter Haimerl Michael) und Ettl Helmut von der BP/WG (Vertreter: Piller Thomas). Im Bauausschuss, der aus vier Mitgliedern besteht, werden die Gemeinderatsmitglieder Eidenschink Johann, Weindl Johann (CSU/WG), Schollerer Tobias (SPD/FB) und Ettl Helmut (BP/UB) entsandt. Der Touristikausschuss besteht ebenfalls aus vier Mitgliedern, dort sind künftig die Gemeinderatsmitglieder Grimm Josef und Laumer Markus (CSU/WG), Haimerl Michael (SPD/FB) und Ettl Helmut (BP/UB) tätig. Den Vorsitz in diesen Ausschüssen führt der 1. Bürgermeister. Als letzter Ausschuss wurde der Rechnungsprüfungsausschuss neu bestellt. Hier werden von der CSU/WG die Mitglieder Grimm Josef (Vertreter: Weindl Johann) und Laumer Markus (Vertreter: Eidenschink Johann) entsandt. Von der SPD/WG nehmen Eckl Stefan, Engelsdorf (Vertreter: Haimerl Michael) und Probst Johann (Vertreter: Schollerer Tobias) an den Sitzungen des Gremiums teil und die BP/UB entsendet Thomas Piller (Vertreter: Heigl Rosi) in das Gremium. Als Vorsitzender wurden drei Kandidaten vorgeschlagen. Stefan Eckl, Engelsdorf, wurde mit 9:4 Stimmen zum neuen Ausschussvorsitzenden bestimmt.

Dem Schulverband der Mittelschule Rattenberg gehört der 1. Bürgermeister kraft Gesetzes an. Weitere Mitglieder waren aufgrund der Schülerzahl nicht zu berufen.

In das 8er Gremium für Abwasserangelegenheiten der Gemeinden Rattenberg und Konzell sind von der Gemeinde vier Mitglieder zu stellen, der 1. und der 2. Bürgermeister wurden als Mitglieder festgestellt und werden im Verhinderungsfall von ihren gesetzlichen Stellvertretern vertreten. Die zwei weiteren Mitglieder wurden mit Eckl Stefan, Engelsdorf (Vertreter: Schollerer Tobias) und Grimm Josef (Vertreter: Eidenschink Johann) festgelegt.

Es wurden vom Gemeinderat mit Stefan Eckl, Moosmühl und Michael Haimerl zwei Jugendbeaufttragte bestimmt. Zu Senioren- und Integrationsbeauftragten wurden Rosi Heigl und Stefan Eckl, Engelsdorf auserkoren.

Der 1. Bürgermeister wurde erneut zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt.

Bei den Wünschen und Anträgen wurde kurz diskutiert, welche Möglichkeiten  es in Zukunft für Veranstaltungen in der Gemeinde geben wird. Der 1. Bürgermeister wies darauf hin, dass aufgrund der Corona-Situation sich die Sachlage jederzeit ändern kann und es derzeit noch zu früh ist, um eine Prognose abzugeben, was, wann und wo, unter welchen Umständen möglich sein wird. Definitiv wird es aber kein Heimatfest im Juli geben und auch größere Veranstaltungen müssen bis Ende August abgesagt werden. In Sachen Corona und Maskenpflicht bedankte sich der 1. Bürgermeister beim Frauenbund und den fleißigen Helferinnen, die es übernommen haben und aus dem von der Gemeinde Sankt Englmar gestellten Material 450 Masken fertigen konnten, die nun der Gemeinde zur Verfügung stehen.

Der 1. Bürgermeister schloss die öffentliche Sitzung mit einem Dank an die Teilnehmer und Zuschauer, beglückwünschte alle Neugewählten und freute sich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren.